© Bundeswehr/Jane Hannemann
Anlässlich der Wahl Ursula von der Leyens zur Präsidentin der Europäischen Kommission erklärt der Generalsekretär der CDU Saar, Markus Uhl MdB:
„Wir freuen uns über die Wahl der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin und gratulieren ihr sehr herzlich! Ursula von der Leyen ist Europäerin durch und durch und genießt international höchstes Ansehen. In zahlreichen Ämtern hat sie Handlungsstärke, Verhandlungsgeschick und Durchsetzungskraft bewiesen. Sie bringt alles mit, um die drängenden Aufgaben beherzt anzupacken und die Arbeit der EU-Kommission erfolgreich voranzubringen.
Die Union war in Deutschland bei der Europawahl klar stärkste Kraft und europaweit hat die christdemokratische EVP die meisten Stimmen erhalten. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass die EVP auch die Spitze der neuen EU-Kommission stellt. Gleichzeitig wissen wir um die großen Herausforderungen, die nun zu bewältigen sind – gerade vor dem Hintergrund der Schwierigkeiten bei der Kandidatenfindung. Es ist bedauerlich und für die CDU ein echter Wermutstropfen, dass das Spitzenkandidaten-Modell nach der Europawahl nicht durchzusetzen war. Insbesondere die SPD hat dabei eine Rolle eingenommen, die einer Partei in Regierungsverantwortung für Deutschland nicht würdig ist. Umso mehr begrüßen wir, dass sich Ursula von der Leyen dafür ausgesprochen hat, eine Stärkung des Spitzenkandidaten-Modells für die kommenden Europawahlen herbeiführen zu wollen.
Erstmals in der Geschichte ist nun die Spitze der EU-Kommission mit einer Frau besetzt. Während andere immer nur über mehr Frauen in Führungsverantwortung reden, lässt die Union Taten sprechen: erste Bundeskanzlerin, erste Innenministerin in einem Bundesland, erste Verteidigungsministerin, erste Frau in einem Bundeskabinett und jetzt auch erstmals eine Kommissionspräsidentin. Die Ankündigung Ursula von der Leyens, ihre Kommission paritätisch zu besetzen, ist ebenfalls ein Novum und ein starkes Signal der Gleichberechtigung.
Die heutige Wahl ist die Grundlage für eine handlungsfähige Europäische Union, deren Institutionen sich nun zügig und geordnet neu aufstellen müssen. Das ist die notwendige Voraussetzung dafür, dass die EU die richtigen Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit gibt – wie Klimawandel, Handelsstreit, Systemwettbewerb, europäische Wettbewerbsfähigkeit, sozialer Zusammenhalt, Migration oder Sicherheit. Auch angesichts der Spannungen mit Russland, des Aufstrebens asiatischer Staaten und des veränderten Selbstverständnisses der USA braucht es ein starkes, selbstbewusstes und handlungsfähiges Europa. Der Auftakt hierzu ist heute erfolgreich geglückt.“
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